AGB

MSD GmbH, Mobibag

 

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der MSD GmbH, Stollenberg 8, 77770 Durbach (nachfolgend: "MSD") und dem Kunden (nachfolgend: "Kunde") gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese AGB unter der Webadresse www.mobibag.de/de/agb jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.

 

2. Vertragsschluss

Verträge über den MSD-Onlineshop unter der Internetadresse http://www.mobibag.de/de/shop kommen wie folgt zustande:

Sie können über das Bestellformular die gewünschte Menge an 10er Packungen mobibags auswählen. Die Mindestbestellmenge pro Bestellung sind zwei 10er Packungen – die Höchstbestellmenge pro Bestellung sind acht 10er Packungen. Über den Button "Jetzt bestellen" geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der ausgewählten Menge an 10er Packungen mobibags zu den dort aufgeführten Konditionen ab.

Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen Rechner speichern. Dies AGB sind ebenso über die Internetadresse http://www.mobibag.de/de/agb abrufbar.

Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion "Drucken" ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei MSD eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn MSD die bestellte Ware an Sie verschickt, spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen.

Zudem stehen unsere Angebote unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit, d.h. dass von unserer Seite nur dann eine Lieferung geschuldet wird, wenn die angefragte Ware bei uns in ausreichender Menge verfügbar ist.

Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird von MSD gespeichert, Sie können diesen nach der Bestellung nicht mehr einsehen, allerdings enthält die Versandbestätigung (Lieferschein mit Rechnung, die den versendeten Warten beigefügt ist) alle Details des Vertrages.

Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

 

3. Zahlungsmodalitäten

Alle Preise, die auf der Webseite der MSD angegeben sind, enthalten 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.

Die entsprechenden Versandkosten, sowie Informationen über Steuern und Kosten, die nicht von MSD in Rechnung gestellt werden, werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.

Der Versand der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse.

Sie können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

Sofern MSD die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware umgehend nach Eingang der Bestellung veranlasst. Die Bestellungen erfolgten ausschließlich per Vorkasse. Die Ware wird daher erst nach vollständigem Geldeingang auf dem Konto der MSD:

Kontoinhaber:  MSD GmbH
Kontonummer:  044 650 001
BLZ:  664 700 35
Deutsche Bank AG

ausgeliefert und MSD nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird MSD den Kunden hierüber informieren.

Falls MSD ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von MSD seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist MSD dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn MSD mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird MSD den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

Falls MSD an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die MSD oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und MSD diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird MSD den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt

 

6. Widerrufsrecht des Verbrauchers

Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax an 0781 919 369-899, E-Mail an info@mobibag.de oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MSD GmbH
Mobibag
Stollenberg 8
77770 Durbach

Fax: 0781 919 369-899
E-Mail: info@mobibag.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

8. Bildschirmdarstellung

Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

 

9. Haftung

Die Haftung von MSD für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der MSD, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der MSD verursacht werden.

Soweit MSD nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet MSD nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der MSD für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von MSD auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von MSD.

 

10. Datenschutz

Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

 

11. Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen MSD und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.